2023/O/2 Beteiligung der Landespartei an den kommenden Demokratiefesten

Status:
Annahme

Hiermit beantragen wir, dass die SPD landesweit dazu aufruft, an den Tagen des Demokratiefestes auf dem Hambacher Schloss nach Neustadt zu kommen, um ein echtes Demokratiefest zu feiern, das denjenigen, die unsere Demokratie delegitimieren wollen, etwas Positives entgegenstellt.
Neustadter GenossInnen könnten sich zusammen mit der Stadt und anderen Institutionen, die sich schon lange entsprechend engagieren, an der Organisation und Durchführung eines solchen Festes beteiligen und sollten dabei nach Möglichkeit von der Landes-SPD unterstützt werden.

Begründung:

Anlässlich des Jahrestages des Hambacher Festes gab es in diesem Jahr wieder eine als Spaziergang deklarierte Demonstration von KritikerInnen unserer Demokratie, gemischt mit VerschwörungstheoretikerInnen und erklärten Demokratiefeinden.
Die SpaziergängerInnen nennen sich „die Weißen“ und wähnen sich in der Tradition des Hambacher Festes. Sie wurden, wie auch schon im letzten Jahr, von Herrn Dr. Kochanek aus Neustadt bundesweit mobilisiert.
1500 Personen wurden seitens der Stadt für den Spaziergang zum Schloss hochgelassen und trafen auf eine nur lokale Gegendemonstration von ca. 150 Personen, hauptsächlich bestehend aus Neustadter SozialdemokratInnen, Grünen und anderen Menschen, denen unsere Demokratie am Herzen liegt.
Ein solches Szenario darf sich im kommenden Jahr nicht wiederholen! Das Symbol des demokratischen Aufbruchs in Deutschland, das Hambacher Schloss, darf nicht den Demokratiefeinden überlassen werden.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme
Text des Beschlusses:

Hiermit beantragen wir, dass die SPD landesweit dazu aufruft, an den Tagen des Demokratiefestes auf dem Hambacher Schloss nach Neustadt zu kommen, um ein echtes Demokratiefest zu feiern, das denjenigen, die unsere Demokratie delegitimieren wollen, etwas Positives entgegenstellt.
Neustadter GenossInnen könnten sich zusammen mit der Stadt und anderen Institutionen, die sich schon lange entsprechend engagieren, an der Organisation und Durchführung eines solchen Festes beteiligen und sollten dabei nach Möglichkeit von der Landes-SPD unterstützt werden.

Beschluss-PDF: