Wohnen ist mehr als nur ein Dach über dem Kopf. Es ist die Grundlage/Basis für ein selbstbestimmtes Leben, für Sicherheit, Würde und Gemeinschaft. Immer mehr Menschen stehen unter Druck- auch in Rheinland-Pfalz: Mieten steigen, Wohnungen werden knapp und viele Familien, Studierende, Auszubildende und Rentner*innen kämpfen verzweifelt um ein Zuhause, das sie sich leisten können. Unser Anliegen ist es, das Recht auf Wohnen als Grundpfeiler unserer Gesellschaft zu stärken und konkrete Maßnahmen zu fordern, damit bezahlbarer Wohnraum für alle Menschen Realität wird.
Dieses Unrecht dürfen wir nicht länger hinnehmen. Das Recht auf Wohnen ist in unserer Gesellschaft ein Grundrecht, das jedem Menschen zusteht – unabhängig von Einkommen, Herkunft oder Alters ist an der Zeit, dieses Recht auch rechtlich zu verankern und aktiv für eine gerechtere, solidarische Wohnpolitik einzutreten. Jede und jeder verdient es, in einer Stadt oder Gemeinde zu leben, die bezahlbar, lebenswert und gerecht ist. Wohnen darf kein Luxus sein, sondern ein Grundrecht, das wir gemeinsam verteidigen. Die aktuelle Situation in zeigt: Wenn wir nicht handeln, werden soziale Spaltung, Verdrängung und Armut weiter zunehmen.
Daher fordern wir:
• Das Recht auf Wohnen als Staatsziel verankern: Wir fordern die Landesregierung auf, das Recht auf bezahlbaren und angemessenen Wohnraum als Staatsziel zu erklären. Die Landesregierung soll eine Initiative, dieses Staatsziel in der Landesverfassung des Landes Rheinland-Pfalz zu verankern, auf den Weg bringen. Darüber hinaus soll die Landesregierung sich analog für die Verankerung des Rechts auf Wohnen in das Grundgesetz einsetzten.
• Ausbau des sozialen und gemeinwohlorientierten Wohnungsbaus: Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen, die nicht dem Profit, sondern den Menschen dienen. Deshalbfordern wir eine nachhaltige Förderung von sozialem Wohnungsbau.
• Stärkere Mietregulierung: Die Mietpreisbremse muss verschärft und konsequent durchgesetzt werden. Mietendeckel, die Mieterinnen und Mieter vor überhöhten Mieten schützen, sind dringend notwendig, um die soziale Spaltung zu verhindern.
• Flächen- und Baulandpolitik: Wir fordern die Beendigung des spekulativen Handelns mit Bauland und eine nachhaltige Flächennutzungspolitik. Nur so können wir den Bau neuer Wohnungen beschleunigen und gleichzeitig unsere Natur und unsere Lebensqualität bewahren.
• Partizipation und Mieter*innenrechte stärken: Menschen vor Ort müssen bei Stadtentwicklung, Sanierungen und neuen Bauprojekten mitreden können. Ihre Stimmen zählen – für eine lebendige, solidarische Gemeinschaft.
Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass wieder mehr Gerechtigkeit beim Wohnen herrscht. Lasst uns dafür sorgen, dass niemand in Armut oder Angst leben muss, nur weil er oder sie ein Zuhause sucht. Gemeinsam können wir eine Gesellschaft gestalten, in der Wohnen wieder für alle bezahlbar ist – für eine Zukunft, in der niemand zurückgelassen wird.
Wohnen ist mehr als nur ein Dach über dem Kopf. Es ist die Grundlage/Basis für ein selbstbestimmtes Leben, für Sicherheit, Würde und Gemeinschaft. Immer mehr Menschen stehen unter Druck- auch in Rheinland-Pfalz: Mieten steigen, Wohnungen werden knapp und viele Familien, Studierende, Auszubildende und Rentner*innen kämpfen verzweifelt um ein Zuhause, das sie sich leisten können. Unser Anliegen ist es, das Recht auf Wohnen als Grundpfeiler unserer Gesellschaft zu stärken und konkrete Maßnahmen zu fordern, damit bezahlbarer Wohnraum für alle Menschen Realität wird.
Dieses Unrecht dürfen wir nicht länger hinnehmen. Das Recht auf Wohnen ist in unserer Gesellschaft ein Grundrecht, das jedem Menschen zusteht – unabhängig von Einkommen, Herkunft oder Alters ist an der Zeit, dieses Recht auch rechtlich zu verankern und aktiv für eine gerechtere, solidarische Wohnpolitik einzutreten. Jede und jeder verdient es, in einer Stadt oder Gemeinde zu leben, die bezahlbar, lebenswert und gerecht ist. Wohnen darf kein Luxus sein, sondern ein Grundrecht, das wir gemeinsam verteidigen. Die aktuelle Situation in zeigt: Wenn wir nicht handeln, werden soziale Spaltung, Verdrängung und Armut weiter zunehmen.
Daher fordern wir:
• Das Recht auf Wohnen als Staatsziel verankern: Wir fordern die Landesregierung auf, das Recht auf bezahlbaren und angemessenen Wohnraum als Staatsziel zu erklären. Die Landesregierung soll eine Initiative, dieses Staatsziel in der Landesverfassung des Landes Rheinland-Pfalz zu verankern, auf den Weg bringen. Darüber hinaus soll die Landesregierung sich analog für die Verankerung des Rechts auf Wohnen in das Grundgesetz einsetzten.
• Ausbau des sozialen und gemeinwohlorientierten Wohnungsbaus: Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen, die nicht dem Profit, sondern den Menschen dienen. Deshalbfordern wir eine nachhaltige Förderung von sozialem Wohnungsbau.
• Stärkere Mietregulierung: Die Mietpreisbremse muss verschärft und konsequent durchgesetzt werden. Mietendeckel, die Mieterinnen und Mieter vor überhöhten Mieten schützen, sind dringend notwendig, um die soziale Spaltung zu verhindern.
• Flächen- und Baulandpolitik: Wir fordern die Beendigung des spekulativen Handelns mit Bauland und eine nachhaltige Flächennutzungspolitik. Nur so können wir den Bau neuer Wohnungen beschleunigen und gleichzeitig unsere Natur und unsere Lebensqualität bewahren.
• Partizipation und Mieter*innenrechte stärken: Menschen vor Ort müssen bei Stadtentwicklung, Sanierungen und neuen Bauprojekten mitreden können. Ihre Stimmen zählen – für eine lebendige, solidarische Gemeinschaft.
Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass wieder mehr Gerechtigkeit beim Wohnen herrscht. Lasst uns dafür sorgen, dass niemand in Armut oder Angst leben muss, nur weil er oder sie ein Zuhause sucht. Gemeinsam können wir eine Gesellschaft gestalten, in der Wohnen wieder für alle bezahlbar ist – für eine Zukunft, in der niemand zurückgelassen wird.
Der Antrag wurde in der Sitzung des Landesparteirates am 29.09.2025 beschlossen.