Der SPD-Landesparteitag am 9.7.2022 möge beschließen:
Die Präambel des neuen Parteiprogramms der SPD RLP wird (am Ende des ersten Abschnitts) ergänzt um den Satz:
Rheinland-Pfalz ist Vielfaltland!
Die Präambel des neuen Parteiprogamms beschreibt in Kurzfassung die Richtung und Grundlage der Entwicklung unseres Bundeslandes durch die SPD Rheinland-Pfalz.
Der bisherige Text formuliert Grundüberzeugungen/ Werthaltungen der SPD Rheinland-Pfalz wie Solidarität, Freiheit und Gerechtigkeit, Respekt und Toleranz, aber ihm fehlt eine Beschreibung, die den Blick auf die Gesellschaft als Ganzes wirft.
Dies soll die vorgeschlagene Formulierung erreichen. Rheinland-Pfalz als Land der Vielfalt zu definieren entspricht nur seiner zusammengewachsenen Struktur unterschiedlicher Landesteile, deren Besonderheiten nach wie vor sichtbar sind, sondern gibt vor allem im gesellschaftspolitischen Bereich ein Statement, das Unterschiede als gleichwertig anerkannt.
Dieses Bekenntnis ist wichtig, denn politischen Kräfte, die das Land spalten wollen, die Ungleichheit als Regelzustand herzustellen versuchen, werden lauter und gewinnen an Einfluss.
Die vorgeschlagene Formulierung ergänzt den bisherigen Text um eine gesellschaftspolitische Gegenwartsbeschreibung und Zukunftsvision.
Das Votum der Antragskommission steht noch aus und erfolgt am Parteitag.