2020/R/1 SPD Rheinland-Pfalz für Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung

Mit großer Sorge blicken wir auf gewisse gesellschaftliche Entwicklungen in den letzten Jahren. Gewalt, Ausgrenzung und Rassismus sind Probleme, die einer solidarischen Gesellschaft fundamental widersprechen. Die SPD Rheinland-Pfalz tritt seit jeher aus Überzeugung für Zusammenhalt und Solidarität ein. Als Demokrat*innen kämpfen wir für eine friedvolle, soziale, diskriminierungsfreie und gleichberechtigte Gesellschaft.

Rassismus ist in unserer Gesellschaft leider noch immer strukturell. Gerade darum waren in den vergangenen Wochen auch viele Genoss*innen auf den verschiedenen Demos und Kundgebungen, die unter dem Motto “Black Lives Matter” stattfanden. Es wäre ein fatales Signal, wenn es bei Solidaritätsbekundungen bliebe und das Thema nach kurzer Zeit verschwindet, ohne nachhaltige Veränderungen und ein gesellschaftliches Umdenken zu bewirken.

Antirassistische Politik bedeutet für uns auch, in einer weißen Mehrheitsgesellschaft unbequem zu sein. Wer strukturellen Rassismus benennt und bekämpft, erfährt oft starken Gegenwind in der Öffentlichkeit sowie den Medien. Das macht eine große Partei wie die unsere in vielen Situationen angreifbar, insbesondere zu Wahlkampfzeiten. Wir müssen das als Partei jedoch aushalten, wenn wir antirassistisch sein und solidarisch an der Seite von Rassismus betroffener Freund*innen, Genoss*innen und Mitmenschen stehen wollen. Wir müssen darauf beharren, den Diskurs auf die Problematik des Rassismus zu lenken. Den offensichtlichen Versuchen konservativer und rechter Kräfte, bei jeder Gelegenheit von der eigentlichen Thematik abzulenken oder gar in der Debatte über Rassismus selbst noch rassistisches Framing zu betreiben, müssen wir mit aller Entschiedenheit entgegentreten.

Für uns ist wichtig: Als antifaschistische Partei ist uns der antirassistische Kampf ein zentrales Anliegen – das macht unsere DNA aus.

In der Praxis bedeutet das für uns,

• dass wir jede Art von Rassismus und Menschenfeindlichkeit entschieden verurteilen und dass wir uns gegenüber Opfern menschenverachtender Einstellungen, Ideologien und Übergriffen solidarischen zeigen.
• dass wir als Landesverband in unseren Strukturen keine Positionen und Aussagen tolerieren, die rassistische Weltanschauungen befeuern und reproduzieren.
• dass wir BPoCs (Black People and People of Color) in allen unseren Strukturen stärken und unseren Landesverband sowohl intern wie auch in der Repräsentanz nach außen vielfältiger aufstellen wollen – nicht nur bei Themen rund um Migration, Integration und Rassismus, sondern in allen Bereichen.
• dass wir den strukturellen Rassismus in unserer Gesellschaft und unseren staatlichen Institutionen sehen, anerkennen, nicht kleinreden und sowohl in der Politik, wie auch im Alltag aktiv bekämpfen.
• dass wir von Rassismus betroffenen Menschen zuhören, ihnen Plattformen geben, ihre Interessen und Probleme aufgreifen und in Politik und Öffentlichkeit tragen.
• dass wir uns bewusst sind, dass das Erkennen und Bekämpfen von Mehrfachdiskriminierung (Intersektionalität) unsere Pflicht ist und Solidarität eine Bedingung bei der Umsetzung unserer Forderungen ist.
• dass insbesondere privilegierte Menschen in der Pflicht sind, sich ihrer Privilegien klar zu werden und diese zu nutzen – zum Wohle des antirassistischen Kampfes und des Strebens nach einer besseren, gerechteren Gesellschaft für BPoCs.

Die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie ist eine vielfältige und weltoffene Partei. Wir leben Antirassismus und ermutigen Bürger*innen auch weiterhin für ein demokratisches und gleichberechtigtes Rheinland-Pfalz zu kämpfen.

Black lives matter. Solidarität mit allen Menschen, die von Rassismus betroffen sind.