2020 08-24 a.o. Digitaler-LPT

A Arbeit und Rente

• 2020/A/1 Tarifverträge und Mitbestimmung stärken: Öffentliche Gelder nur für tarifgebundene Unternehmen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD OV Gemeindeverband Wallmerod

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme und Überweisung an den Bundesparteitag

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2020/A/2 Werbungskosten in Form der Entfernungskostenpauschale sind nicht mehr einkommensmindern zu gewähren

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2020/A/3 Reguläre Beschäftigungsverhältnisse stärken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme und Überweisung an den Bundesparteitag sowie die Programmkommission zur Erstellung des Bundestagswahlprogramms

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2020/A/4 Mitbestimmung stärken - Verlagerung eindämmen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2020/A/5 Für eine gesetzliche Berufsunfähigkeitsrente

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Bundestagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Überweisung an die Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2020/A/6 Doppelverbeitragung beenden – Betriebsrentner stärker entlasten

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Programmkommission zur Erstellung des Bundestagswahlprogramms

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2020/A/7 Erhaltung des Instituts der Indologie an der Uni Mainz

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbstständige Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Überweisung an

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2020/A/8 Abschaffung der sachgrundlosen Befristung umsetzen, wo Sozialdemokrat*innen Verantwortung tragen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD OV Gemeindeverband Wallmerod

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

B Bundespolitik

• 2020/B/2 Errichtung von mindestens 1.000 H2-Tankstellen in Deutschland bis 2030

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)

E Europa und Internationales

• 2020/E/1 Europa „nah bei de Leut‘“

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Abgeordnete Europaparlament

  PDF:

  Antrag (PDF)

G Gesellschafts- und Bildungspolitik

GS Gesundheit und Soziales

• 2020/GS/1 Anerkennung der Lebensleistung bei Rettungsdienstmitarbeiter*innen – Gleichstellung mit Polizeikräften und Feuerwehrleuten

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Bundestagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Überweisung an die Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

KL Kommunal- und Landespolitik

• 2020/KL/2 Demonstrationsfreiheit schützen - Keine Experimente mit Grundrechten!

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Ablehnung

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2020/KL/3 Einführung eines Landesgleichstellungsgesetzes und eines Landesantidiskriminierungsgesetzes

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer RLP et al.

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Programmkommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme in der Version der Antragskommission und Überweisung an die Landtagsfraktion, den Landesparteirat und die Programmkommission zur Erstellung des Landtagswahlprogramms

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2020/KL/4 Vielfalt in der Kommune stärken

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer RLP et al.

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SGK RLP

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Überweisung an die SGK

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2020/KL/5 Parität in Bund und Land

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): ASF et al.

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme in der Version des Antragsstellers

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

O Satzung und Organisation

• 2020/O/1 Die SPD zurück aufs Land - langfristigen Parteierfolg vorbereiten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme in der Version der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

S Sonstiges

• 2020/S/1 Kein Bezahlen per SMS als Grundeinstellung!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme und Überweisung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

U Umwelt, Nachhaltigkeit und Energiewende

• 2020/U/1 There’s no Planet B! /Earth Day is Every Day

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Weiterleitung an die Landtagsfraktion, Bundestagsfraktion und die Europaabgeordneten sowie den Landesparteirat und die Programmkommission zur Landtagswahl

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2020/U/2 Unsere Vision: Ein Supermarkt ohne Plastik!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Erledigt durch U1

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2020/U/3 Klimaschutz - Energiewende

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60+

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Überwiesen an die Programmkommission zur Erstellung des Landtagswahlprogramms

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2020/U/4 Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Energiewende: Bundesebene

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Bundestagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Überwiesen an die Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2020/U/5 Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Energiewende: Landesebene

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Programmkommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Überwiesen an die Programmkommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2020/U/6 Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Energiewende: kommunale Ebene

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: SGK RLP

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Überwiesen an die SGK RLP

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2020/U/7 Klimaschutzziele jetzt umsetzen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

  PDF:

  Antrag (PDF)

R Resolution

• 2020/R/1 SPD Rheinland-Pfalz für Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)

I Initiativanträge

• 2020/I/1 Die Krise überwinden. Eine gerechte Zukunft gestalten.

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: geändert angenommen

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)