2025 oLPT 2025-08-23

A Arbeit und Rente

• 2025/A/1 Milchglas ist nicht transparent - Entgelttransparenzgesetz reformieren!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme und Überweisung an den Bundesparteitag

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/A/2 Faire Arbeit, mehr Tarifbindung und soziale Gerechtigkeit – mit den Menschen politisch Handeln und den Wandel gestalten

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission und Überweisung an den Bundesparteitag

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/A/3 Bessere Arbeitgeberbezahlung statt ergänzendes Bürgergeld

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme und Überweisung an den Bundesparteitag

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/A/4 Bildungsurlaub als Chance in vollem Umfang nutzen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme und Überweisung an die Programmkommission für das LTW-Programm

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Programmkommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Programmkommission

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

B Bundespolitik

• 2025/B/1 Das Recht auf Wohnen - Für bezahlbaren Wohnraum in Rheinland-Pfalz und bundesweit!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/B/2 Neue Messgrössen von Wohlstand

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Bundestagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/B/3 EU- und Bundestagswahl: Briefwahlstimmen in Ortsgemeinden statistisch berücksichtigen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60 plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme und Überweisung an die Landtagsfraktion und die Bundestagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

E Europa und Internationales

• 2025/E/1 Solidarischer Wiederaufbau Syriens – für eine friedliche und gerechte Zukunft

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)

G Gesellschafts- und Bildungspolitik

• 2025/G/1 Klimaschutz in Lehrpläne aller Bildungseinrichtungen einbringen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60 plus Südpfalz, AG60 plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/G/2 Reduzierung von Kettenverträgen und Aufbau einer langfristig und zukunftssicher orientierten Personal(entwicklungs)planung in den Schulen von Rheinland-Pfalz

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an die Landtagsfraktion und die Programmkommission für das LTW-Programm

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion, Programmkommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion, Programmkommission

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/G/3 Lehrkräfteausbildung öffnen und verbessern - Das duale Lehramtsstudium umsetzen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2025/G/4 Den demografischen Wandel in der Daseinsvororge gestalten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2025/G/5 Duale Ausbildung bei den Erzieher:innen ausbauen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesvorstand, Landtagsfraktion, Parteivorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesvorstand, Landtagsfraktion, Parteivorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

GS Gesundheit und Soziales

• 2025/GS/1 Post heißt nicht vorbei! - Ausbau/Weitere Versorgung von Post-Covid-Ambulanzen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2025/GS/2 Gesundheit ist ein Menschenrecht: Für ein Gesundheitssystem, das auch TINA*-Personen in den Fokus nimmt

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme und Überweisung an den Bundesparteitag

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/GS/3 Hilfe statt Hürden – Für solidarische Ausstiegsprogramme und Unterstützungsangebote für FINTA in der Prostitution

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2025/GS/4 Barrierefreie Toiletten - wirklich barrierefreie machen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

KL Kommunal- und Landespolitik

• 2025/KL/1 Barrierefreie Gestaltung der Internetauftritte aller Ministerien in Rheinland-Pfalz

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AG Selbst Aktiv

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2025/KL/2 Umsetzung der Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr gemäß Inklusionsgesetz

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AG Selbst Aktiv

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2025/KL/3 Keine Beschaffung oder Nutzung von Softwareprodukten des Unternehmens Palantir Technologies Inc. durch Polizei- und Sicherheitsbehörden des Landes Rheinland-Pfalz

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AGS RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2025/KL/4 Gerechte Steuern – Finanzämter besser ausstatten

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an die Programmkommission für das LTW-Programm

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Programmkommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Programmkommission

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

O Satzung und Organisation

• 2025/O/1 Schaffung / Einrichtung eines Forum auf Landesebene - Katastrophen- und Zivilschutz, Verteidigung, Veteranen

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AGS RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2025/O/2 Die SPD als starke Stimme der arbeitenden Gesellschaft – Expertise und Kompetenzen starker Arbeitsgemeinschaften in der SPD vielfältig nutzen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an die Kommission zur organisatorischen Neuaufstellung des Parteivorstandes und an den Landesvorstand

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand, Parteivorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand, Parteivorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

S Sonstiges

• 2025/S/1 ESport ist Sport!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

U Umwelt, Nachhaltigkeit und Energiewende

• 2025/U/1 Für den Wald statt fürs Klo – Hygienepapier nur noch aus Recyclingmaterial!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

R Resolution

I Initiativanträge

LV Überwiesener Antrag des Landesvorstandes an den Landesparteirat

• 2025/LV/1 Aufklärung & Widerstand gegen die rechte Rekrutierung der Jugend

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Die Begründung der Antragskommission erfolgt vor Ort.

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)