2018 2018-11-24 o. LPT

2018/2051/01 Gerechtigkeit heißt SPD

A Arbeit und Rente

• 2018/A/01 Sozialversicherungspflicht von Minijobs

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AsF RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landesparteirat

  Beschluss: Überweisung an die Bundestagsfraktion und behandlung im Landesparteirat

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landesparteirat

• 2018/A/02 Gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

• 2018/A/03 Zeit- und Leiharbeit neu denken und (ver-)handeln

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Mehrheitsbeschluss gegen das Votum der Antragskommission.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

• 2018/A/04 Ausbildungsmodul mit menschenrechtlichen Grundkenntnisse im Themenfeld LSBTI

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/A/05 Endgültiges Verbot von Multi-Level-Marketing Geschäftsmodellen

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission und Überweisung an den Bundesparteitag

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• 2018/A/06 Einführung einer Nicht-Erreichbarkeitsregelung für Arbeitnehmer*innen

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission und Überweisung an die Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

• 2018/A/07 Verpflichtende Zeiterfassung für alle Branchen einführen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteirat

  Beschluss: Annahme in der Fassung des Antragstellers

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteirat

• 2018/A/08 Beschäftigte vor gefährlichen asbesthaltigen und mineralischen Fasern schützen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

• 2018/A/09 Mitbestimmung 4.0

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Bundestagsfraktion und den Bundesparteitag

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion

• 2018/A/10 Klare Kante für mehr Gerechtigkeit und soziale Sicherung

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Bundestagsfraktion und Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

• 2018/A/11 § 14 Absatz 1 TzBfG Befristungssachgründe reduzieren

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Ortsverein Römerberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

• 2018/A/12 Änderung der Anlagerichtlinien der Deutschen Rentenversicherung

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Ortsverein Römerberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion/Bundestagsfraktion.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

• 2018/A/13 Waisenrente analog Kindergeld

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Ortsverein Römerberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Bundestagsfraktion/Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

• 2018/A/14 Änderung des SGB III, hier Zahlung von Arbeitslosengeld I von ausgesperrten Arbeitnehmer*innen im § 160 SGB III

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

• 2018/A/15 Änderung des BetrVG (Betriebsverfassungsgesetzes) § 87

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

• 2018/A/16 Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an die Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

B Bundespolitik

• 2018/B/01 Verteilungsgerechtigkeit im 21. Jahrhundert

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, Parteivorstand

  Beschluss: Annahme. Material an Bundes-SPD, Landtagsfraktion und Bundestagsfraktion.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, Parteivorstand

• 2018/B/02 Rechtlicher Schutz für „Whistleblower*innen“

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

• 2018/B/03 4-spuriger Ausbau der A 60 – Lückenschluss nach Belgien

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Kreisvorstand Eifelkreis Bitburg-Prüm

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

E Europa und Internationales

• 2018/E/01 Botschafter für die Großregion

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Stadtverband UB Trier

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Abgeordnete Europaparlament

  Beschluss: Annahme und Überweisung an Europaabgeordneten

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Abgeordnete Europaparlament

• 2018/E/02 Neuordnung der deutschen Türkeipolitik: Prinzipienorientiert statt vorteilsbedacht

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteirat

  Beschluss: Annahme und Überweisung an den Landesparteirat

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesparteirat

• 2018/E/03 Schutz vor Abschiebung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

• 2018/E/04 Verstaatlichung der Rüstungsproduktion

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landesparteirat

  Beschluss: Überweisen an die Bundestragsfraktion und an den Landesparteirat

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landesparteirat

• 2018/E/05 Für ein Europa der Solidarität und Hoffnung!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AsF RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  KandidatInnen Europawahl

  Beschluss: Annahme. Material an die Kandidatinnen und Kandidaten der Europawahl in Rheinland-Pfalz.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  KandidatInnen Europawahl

G Gesellschafts- und Bildungspolitik

• 2018/G/01 Gemeinschaftskundeunterricht differenziert an rheinland-pfälzischen Schulen einführen!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/G/02 Mehr Sicherheit für Jugendfeuerwehren

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion, SGK RLP

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion und die SgK-RLP

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion, SGK RLP

• 2018/G/03 Landesweites Jugend-Kultur-Ticket

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/G/04 Teilhabe von jungen Menschen im ländlichen Raum – so wird was draus!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion, SGK RLP

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion und die SgK-RLP

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion, SGK RLP

• 2018/G/05 Müll vermeiden und Pfandabgabe erleichtern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/G/06 Rauchverbot in Autos, wenn Kinder mitfahren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

• 2018/G/07 Präventionsmaßnahmen gegen Radikalisierung schaffen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/G/08 Sex sells?!: Sexistischer Werbung einen Riegel vorschieben

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion mit der Bitte sich mit den Erfahrungen aus Bremen intensiv zu befassen.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/G/09 Solidarität mit Kandel

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an die Bundestags- und Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

• 2018/G/10 Wohnungen schützen heißt Freiheit schützen. Kein Zutrittsrecht für Staatstrojaner und Beamt*innen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/G/11 Öffentliche Trinkwasserspender in allen Kommunen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion, SGK RLP

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion und die SgK-RLP

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion, SGK RLP

• 2018/G/12 Vereinfachung der Steuererklärung

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion und Bundestagsfraktion.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

GS Gesundheit und Soziales

• 2018/GS/01 Altenpflege als solidarische Zukunftsaufgabe

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/GS/02 Förderung des Sozialen Wohnungsbaus

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AG60plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

• 2018/GS/03 Mobilität im Alter

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an die Landtagsfraktion.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/GS/04 Förderung eines Sozialen Jahres für möglichst viele junge Leute

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

• 2018/GS/05 Harmonisierung und flächendeckende Einführung der Pflege-Themen „Pflegestützpunkt“, „Gemeindeschwester plus“ und „Pflegemanager“

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/GS/06 Einführung eines Babypaketes

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2018/GS/07 Förderung von Frauenhäusern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Bundestagsfraktion/Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

• 2018/GS/08 Erweiterung des Mutterschutzes

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

• 2018/GS/09 Verbot von Microplastik in Hygiene- und Kosmetikprodukten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Abgeordnete Europaparlament, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an Bundestagsfraktion und die rheinland-pfalzischen Abgeordneten des Europa-Parlaments.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Abgeordnete Europaparlament, Bundestagsfraktion

• 2018/GS/10 Landesweite Sicherstellung der Essensversorgung für ältere MitbürgerInnen

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an die Landtagsfraktion.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

KL Kommunal- und Landespolitik

• 2018/KL/07 Wirtschaftliche Teilhabe bei Windenergie stärken

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/KL/01 Rheinland-Pfälzisches Wohnraum- und Innenstadtschutzgesetz

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Stadtverband UB Trier

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/KL/02 Maßnahmen zur Förderung der Energiewende in Rheinland-Pfalz

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/KL/03 Individualisierung der Jugend

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an die Landtagsfraktion.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/KL/04 Lichtemissionen senken: Abschaltautomatik für die Nachtbeleuchtung bei Windenergieanlagen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/KL/05 Beim Thema Sicherheit auf Sachlichkeit und Fakten setzen

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2018/KL/06 Pilotprojekt für Speichertechnologien

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

• 2018/KL/08 Übergangskooperationen in Rheinland-Pfalz nach dem Vorbild von BaWü und NRW und die Einführung einer Plattform für bundesweite Nahverkehrstickets

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an die Landtagsfraktion.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/KL/09 Öffentlichkeitskampagne zum Gleichbehandlungsgesetz

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an die Landtagsfraktion.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/KL/10 Trennung von Amt und Mandat

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD UB Mainz-Stadt

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2018/KL/11 Stärkung des grenzüberschreitenden Tourismus durch Verbesserungen beim Saar-Lor-Lux-Ticket

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Stadtverband UB Trier

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/KL/12 Einsetzung eines/einer hauptamtlichen Antirassismusbeauftragte(n) auf Landesebene

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AsF-Landesvorstand RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an die Landtagsfraktion.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/KL/13 Verbesserung der Betreuungssituation in Krippen und Kitas

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Stadtverband UB Trier

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/KL/14 Seniorenbeiräte

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AG60plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  AG60+ RLP, Landesvorstand, SGK RLP

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an den SPD-Landesvorstand, AG60+ RLP und die SGK-RLP.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  AG60+ RLP, Landesvorstand, SGK RLP

• 2018/KL/15 Sicherung sozial verträglicher und bezahlbarer Mieten im (Sozialen) Wohnungsbau

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AG60plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2018/KL/16 Rückkehr zum Sozialwohnungsbau

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AsF RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion/Bundestagsfraktion. Der Landesparteirat soll das Thema behandeln.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

• 2018/KL/17 Inklusion konsequent umsetzen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Kreisverband Rhein-Hunsrück

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/KL/18 Schluss mit Lohndumping im Bildungsbereich in RLP

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Kreisverband Rhein-Hunsrück

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme in der Version der Antragskommission und Überweisung an die Landtagsfraktion.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/KL/19 Bahnlärm im Mittelrheintal - Höherstufung der Alternativtrasse / Gefahrgut

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Kreisverband Rhein-Hunsrück

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme und Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

O Satzung und Organisation

• 2018/O/01 §8 Landesvorstand der Satzung der Landes SPD

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Alle Landes-Arbeitsgemeinschaften in der SPD RLP mit Ausnahme der Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• 2018/O/02 Antrag zum §10 Landesparteirat der Satzung der Landes SPD

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Alle Landes-Arbeitsgemeinschaften in der SPD RLP mit Ausnahme der Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• 2018/O/03 Antrag zum §12 Arbeitsgemeinschaften, Projektgruppen und Foren der Satzung der Landes SPD

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Alle Landes-Arbeitsgemeinschaften in der SPD RLP mit Ausnahme der Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• 2018/O/04 Für eine mutige SPD!

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an den Landesvorstand.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• 2018/O/05 Veranstaltung: Vielfalt ist Gewinn für alle

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPDqueer RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an den Landesvorstand.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• 2018/O/06 Reform der Antragskommissionen auf Parteitagen auf Bundes- und Landesebene

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AsJ RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an den Landesvorstand.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• 2018/O/07 Reform der Antragskommissionen auf SPD-Parteitagen auf Bundes- und Landesebene

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an den Landesvorstand.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• 2018/O/08 SPD muss aufs Land! Chancen zur Mitwirkung erhöhen!

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an die Landtagsfraktion.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• 2018/O/09 Intensivierung der persönlichen Mitgliederbetreuung

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an den Landesvorstand.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• 2018/O/10 Fortbestand der Mitarbeit von SPD-Mitgliedern bei inaktiven Ortsvereinen

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an die Landtagsfraktion.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• 2018/O/11 SPD erneuern – mitmachen ermöglichen!

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AsF RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an den Landesvorstand.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• 2018/O/12 Innovationsfonds der SPD Rheinland-Pfalz

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Stadtverband UB Trier

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an den Landesvorstand.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• 2018/O/13 Stabstelle Quote

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AsF RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an den Landesvorstand.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• 2018/O/14 Beitragsfreiheit als Anerkennung für langjährige Mitgliedschaft

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an den Landesvorstand.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• 2018/O/15 Arbeitsgemeinschaften stärken

  Status:

  Zurückgezogen
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AsF RLP

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2018/O/16 Antrag zum §14 Finanzverfassung der Satzung der Landes SPD

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Antragsteller: Alle Landes-Arbeitsgemeinschaften in der SPD RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

S Sonstiges

• 2018/S/01 Klassenloser Nahverkehr

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• 2018/S/02 Unnützes Kleingeld abschaffen! Weg mit den 1- und 2-Cent-Münzen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an die Bundestagsfraktion.

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

• 2018/S/03 Betäubungslosen Kastration von Ferkeln

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Ortsverein Stadecken-Elsheim

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme in geänderter Fassung. Überweisung an die Landtagsfraktion/Bundestagsfraktion..

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

U Umwelt, Nachhaltigkeit und Energiewende

R Resolution

I Initiativanträge

• 2018/I/1 Initiativantrag 1: Heute für morgen – Weiter anpacken für Rheinland-Pfalz

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Landesvorstand Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2018/I/02 Initiativantrag 2: Thesen zur inhaltlichen Erneuerung der SPD

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Unterbezirk Neustadt / Bad Dürkheim

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Überweisung an den Parteivorstand der Bundes-SPD

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2018/I/03 Initiativantrag 3: Vertrauen zurückgewinnen mit festem Wertefundament und klarer sozialdemokratischer Politik

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Regionalverband Rheinland

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme in der Fassung der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2018/2051/01 Gerechtigkeit heißt SPD

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand der AsF RLP

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Parteivorstand

  Beschluss: Annahme und Überweisung an den Parteivorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Parteivorstand