2024 2024 09-28 a.o. LPT

A Arbeit und Rente

• 2024/A/1 Antrag zur Rente

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AG60 Plus RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Parteivorstand zur Erarbeitung des nächsten Regierungsprogramms

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Parteivorstand

  Beschluss: Überweisung an Parteivorstand Erarbeitung des nächsten Regierungsprogramms

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Parteivorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/A/2 You will never walk alone - Waisen nicht alleine lassen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Parteivorstand zur Erarbeitung des nächsten Regierungsprogramms

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Parteivorstand zur Erarbeitung des nächsten Regierungsprogramms

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Parteivorstand zur Erarbeitung des nächsten Regierungsprogramms

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/A/3 Mehr als nur ein Obstkorb - New Work

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Bundesparteitag, Parteivorstand zur Erarbeitung des nächsten Regierungsprogramms

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Parteivorstand zur Erarbeitung des nächsten Regierungsprogramms

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Parteivorstand zur Erarbeitung des nächsten Regierungsprogramms

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/A/4 Gesetzliche Regelung eines angemessenen Nachtzuschlages

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Parteivorstand zur Erarbeitung des nächsten Regierungsprogramms

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Parteivorstand zur Erarbeitung des nächsten Regierungsprogramms

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Parteivorstand zur Erarbeitung des nächsten Regierungsprogramms

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/A/5 Für einen besseren Arbeits- und Gesundheitsschutz

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, Parteivorstand

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, Parteivorstand

  Beschluss: Überweisung an Bundesparteitag, Bundesfraktion, Parteivorstand und Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, Parteivorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/A/6 Ein starker Rahmen für faire Arbeitsbedingungen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Abgeordnete Europaparlament, Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, Parteivorstand

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Abgeordnete Europaparlament, Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, Parteivorstand

  Beschluss: Überweisung Abgeordnete Europaparlament, Bundesparteitag, Bundestags- und Landtagsfraktion, Parteivorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Abgeordnete Europaparlament, Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, Parteivorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/A/7 Für eine qualifizierte Aus- und Weiterbildung

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, Parteivorstand

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, Parteivorstand

  Beschluss: Überweisung an Bundesparteitag, Bundesfraktion, Parteivorstand und Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, Parteivorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

B Bundespolitik

• 2024/B/1 § 146 GVG – Die abhängige StA ist nicht unser Star!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Bundestagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/B/2 § 316a StGB streichen – Lex Götze ist schon längst fällig!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Bundestagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/B/3 Gesetzliches Verbot von Multi-Level-Marketing (MLM) Systemen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Bundestagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/B/4 Verbot von In-App-Käufen in Spielen als Form des Glücksspiels für Personen unter 18 Jahren

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

E Europa und Internationales

• 2024/E/1 Keine Einbahnstraße der Verantwortung- EU-Lieferkettengesetz jungsozialistisch gedacht

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Abgeordnete Europaparlament, Bundestagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/E/2 Ausbeutung in Europa stoppen! Eine europäische Lösung für Saisonarbeiter*innen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Abgeordnete Europaparlament, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/E/3 Datenschutz

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AGS RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Abgeordnete Europaparlament

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/E/4 Umsatzsteuerfreie Behandlung von Sachspenden

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Trier-Saarburg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Abgeordnete Europaparlament

  PDF:

  Antrag (PDF)

G Gesellschafts- und Bildungspolitik

• 2024/G/1 Politische Bildung stärken – Demokratie Schützen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/G/2 Die Schule von morgen: Künstliche Intelligenz im Klassenzimmer!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/G/3 Schülis nicht alleine lassen! - Kostenlose Rechtsberatung für Schüler*innen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/G/4 Monologe sind keine Pädagogik! - Hochschulbildung endlich didaktisch sinnvoll gestalten

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/G/5 Bessere Noten für alle! Für mehr Flexibilität und Chancen im HochSchG

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/G/6 KiTa der Zukunft- Denn die Zukunft beginnt bei den ganz Kleinen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2024/G/7 Sprachförderung in der Kita ausbauen- Kindern den Einstieg ins Schulleben erleichtern

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Frauen RLP, AG queer RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/G/8 Kindergarten für alle – gemeinsam aufwachsen und Hürden abbauen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/G/9 Sondervermögen für die Bildung

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/G/10 Berufsstart erleichtern – Azubiwerke für deine Zukunft in Rheinland-Pfalz

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme in der Version der Antragskommission

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2024/G/11 Medizinische Versorgungspflicht an Schulen sicherstellen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion, SGK RLP

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/G/12 Wissen bündeln – gemeinsame Uni-Bibliothek schaffen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)

GS Gesundheit und Soziales

• 2024/GS/1 Kostenlose Empfängnisverhütung

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Frauen KV Ahrweiler

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/GS/2 Wir brauchen keine Rosen sondern Gleichberechtigung - Keine Blumen am feministischen Kampftag

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/GS/3 Verbesserung der Versorgung durch Rheumatologen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)

KL Kommunal- und Landespolitik

• 2024/KL/1 Landesgleichbehandlungsgesetz

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG SPDqueer RLP, SPD selbstaktiv RLP, SPD-Frauen RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/KL/2 Landesverfassung Artikel 1

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG SPDqueer RLP, SPD-Frauen RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/KL/3 Gedenk- und Erinnerungskultur

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG SPDqueer RLP, SPD-Frauen RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/KL/4 RLP ist Vielfaltland

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG SPDqueer RLP, SPD-Frauen RLP, AG Selbst Aktiv RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/KL/5 Ergänzung Artikel 3.3 GG

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG SPDqueer RLP, SPD-Frauen RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Bundestagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/KL/6 Genderverbot verbieten! - Wir spielen die Uno-Reverse Karte

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/KL/7 Verbesserung der Schulungszeiten und Zugänglichkeit der Lehrgänge für die freiwillige Feuerwehr und den Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/KL/8 Junge Menschen stärken, Ehrenamt sichern, Jugend(verbands)arbeit unterstützen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/KL/9 Beschleunigung der Regelungen im Inklusionsgesetz Rheinland-Pfalz

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst Aktiv RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/KL/10 Verkehrswende, aber richtig! Motivation zur Veränderung

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/KL/11 Förderung von Mietwohnprojekten in RLP verbessern

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Frauen RLP, AG queer RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion, SGK RLP

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/KL/12 Rechtsextreme Morde endlich anerkennen!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/KL/13 Vielfalt sichern – Medienstaatsvertrag sichern!

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Frauen RLP, AG queer RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/KL/14 Gutes Wohnen für Alleinerziehende

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Frauen RLP, AG queer RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)

• 2024/KL/15 Demokratie schützen – extremistischen Parlamentariern Grenzen setzen

  Status:

  Nicht Abgestimmt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Frauen RLP, AG queer RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)

O Satzung und Organisation

• 2024/O/1 Barrierefreiheit der SPD Internetveröffentlichungen

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AG Selbst aktiv RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2024/O/2 Von Hass und Hetze betroffenen Kandidat*innen finanziell unterstützen

  Status:

  geändert angenommen
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP, Jusos Koblenz, SPD Koblenz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme in der Version der Antragskommission

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• 2024/O/3 Einfache Sprache

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AGS

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

S Sonstiges

U Umwelt, Nachhaltigkeit und Energiewende

• 2024/U/1 Verpflichtende Mindestmenge eines Rezyklatanteils bei neuen Plastikprodukten

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Bundestagsfraktion

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

• 2024/U/2 Natürlicher Klimaschutz in der Stadt

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Frauen RLP, AG queer RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an: Landtagsfraktion, SGK RLP

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, SGK RLP

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion, SGK RLP

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

R Resolution

• 2024/R/1 Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan fortführen – bedrohte Menschen aufnehmen

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-Frauen RLP

  Empfehlung der Antragskommission:

  Begründung erfolgt vor Ort

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landesvorstand, Landtagsfraktion, Parteivorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landesvorstand, Landtagsfraktion, Parteivorstand

  Überweisungs-PDF:

  Überweisung (PDF)

I Initiativanträge

• 2024/I/1 Leitantrag: Unsere Tradition: Zukunft!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD Landesvorstand Rheinland-Pfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme

  PDF:

  Antrag (PDF)
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)